Der Clarity Act steht am 15. September im US-Senat zur Abstimmung. Bei einem Scheitern könnten SEC und CFTC eigene Regeln vorlegen.
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Der US-Senat soll am 15. September über den Digital Asset Market Clarity Act abstimmen. Coinbase-CEO Brian Armstrong erklärte in einem CNBC-Interview, die Kryptobranche werde unabhängig vom Ausgang der Abstimmung regulatorische Klarheit erhalten. Nach seiner Darstellung wäre ein verabschiedetes Gesetz ein Weg dorthin; andernfalls könnten die zuständigen Bundesaufsichtsbehörden mit Regelwerken vorangehen.
Inhalt der Maßnahme
Der Gesetzentwurf zielt darauf, regulatorische Unklarheiten bei digitalen Vermögenswerten zu verringern. Vorgesehen ist eine formelle Aufteilung der Aufsicht zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) für Token, die als Wertpapiere gelten, und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) für dezentralisierte Commodities wie Bitcoin.
Zugleich soll der Clarity Act einen bundesweiten Rahmen für Krypto-Börsen, Broker und Stablecoins schaffen. Brancheninsider erwarten laut der vorliegenden Darstellung, dass ein klarer rechtlicher Rahmen die institutionelle Adoption digitaler Vermögenswerte beschleunigen könnte. Armstrong verwies darauf, dass SEC und CFTC bei einem Ausbleiben des Gesetzes bereit seien, eigene Regelwerke zu veröffentlichen.
Der vollständige Gesetzestext ist auf congress.gov einsehbar.
Unterstützung und offene Fragen
Armstrong zufolge genießt der Entwurf vor der Abstimmung breite parteiübergreifende und branchenweite Unterstützung. Er verwies dabei auf Strafverfolgungsbehörden, Banken und Kryptounternehmen. Die zuvor von Coinbase angesprochenen unverzichtbaren Themen seien nach seiner Darstellung inzwischen gelöst.
Offen bleiben demnach ethische Bestimmungen für gewählte Amtsträger, die digitale Vermögenswerte halten. Armstrong sagte, die Details würden weiterhin ausgearbeitet und verhandelt. Demnach hat das Weiße Haus einen Vorschlag mit strengen Ethikregeln vorgelegt, während Demokraten weitergehende Anforderungen fordern, zu denen auch eine Veräußerung zählen könnte. Armstrong schätzte die Parteien als nahe an einer Lösung ein.
Im Zusammenhang mit Kritik an den Stablecoin-Bestimmungen erklärte Armstrong, Kritiker aus dem Umfeld großer Zahlungsunternehmen hätten ein Wettbewerbsproblem und verfolgten eigene Geschäftsinteressen. Als Unterstützer des Gesetzes nannte er Goldman Sachs, BNY Mellon und Fidelity.
Fazit und Einordnung
Armstrongs zentrale Einschätzung lautet, dass sowohl eine Verabschiedung des Clarity Act als auch neue Regelwerke von SEC und CFTC zu regulatorischer Klarheit für die Branche führen könnten. Der Unterschied läge nach dieser Darstellung in der Form: Ein Gesetz würde einen bundesweiten gesetzlichen Rahmen setzen, während die Behörden bei einem Scheitern der Abstimmung mit eigenen Vorschriften reagieren könnten.
Für die weitere Debatte bleibt die Senatsabstimmung am 15. September der maßgebliche Termin. Daneben dürften die noch verhandelten Ethikregeln bestimmen, ob und in welcher Form der Entwurf politische Unterstützung erhält.
Risikohinweis und Call-to-Action
Risikohinweis: Dieser Beitrag ordnet Aussagen von Brian Armstrong und den beschriebenen Gesetzesentwurf ein und stellt keine Anlageberatung dar. Die regulatorische Ausgestaltung kann sich im weiteren Gesetzgebungsverfahren verändern.
Wer den vorgesehenen Wortlaut der Maßnahme nachvollziehen möchte, kann den vollständigen Gesetzestext auf congress.gov lesen.
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