Der CLARITY Act tritt in die entscheidende Phase. Das Gesetz soll erstmals einen umfassenden regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte in den USA schaffen, Zuständigkeiten zwischen SEC und CFTC klarer abgrenzen und verbindliche Regeln für Handelsplattformen, Token-Emittenten sowie Entwickler etablieren. Nachdem der Entwurf bereits wichtige parlamentarische Hürden genommen hat, richtet sich der Blick nun auf den […]
Das Wichtigste in KürDer CLARITY Act soll SEC und CFTC klarer voneinander abgrenzen.
Coinbase erwartet bereits kommende Woche eine mögliche Abstimmung im Senat.
Für die Verabschiedung werden mindestens 60 Stimmen im Senat benötigt.
Andere Gesetzesvorhaben und demokratische Einwände könnten weitere Verzögerungen erneut verursachen.
Der CLARITY Act tritt in die entscheidende Phase. Das Gesetz soll erstmals einen umfassenden regulatorischen Rahmen für digitale Vermögenswerte in den USA schaffen, Zuständigkeiten zwischen SEC und CFTC klarer abgrenzen und verbindliche Regeln für Handelsplattformen, Token-Emittenten sowie Entwickler etablieren. Nachdem der Entwurf bereits wichtige parlamentarische Hürden genommen hat, richtet sich der Blick nun auf den gesamten Senat. Dort wären für die entscheidende Abstimmung mindestens 60 Stimmen erforderlich.
Nach Einschätzung von Coinbase könnte der Entwurf bereits in der kommenden Woche auf die Tagesordnung gelangen. Allerdings wird das Zeitfenster vor der am 7. August beginnenden Sommerpause immer kleiner.
Coinbase erwartet Abstimmung bereits in der kommenden Woche
Coinbase-Politikchef Faryar Shirzad hält es weiterhin für möglich, dass der CLARITY Act schon in der kommenden Woche im Senat behandelt wird. In einem Interview mit Fox Business verwies der Experte darauf, dass der Entwurf grundsätzlich weit genug fortgeschritten sei, um auf die Tagesordnung des Plenums zu gelangen. Damit könnte die wohl wichtigste US-Kryptogesetzgebung der vergangenen Jahre unmittelbar vor ihrer entscheidenden Bewährungsprobe stehen.
Für Coinbase und andere große Kryptounternehmen geht es dabei um deutlich mehr als einzelne regulatorische Anpassungen. Der CLARITY Act soll festlegen, unter welchen Voraussetzungen ein digitaler Vermögenswert als Wertpapier oder als digitaler Rohstoff behandelt wird. Zugleich würde das Gesetz die Zuständigkeiten der SEC und der CFTC präziser voneinander trennen und Vorgaben für Handelsplattformen, Verwahrung sowie den Umgang mit dezentralen Anwendungen schaffen. Dies könnte die bislang häufig kritisierte Rechtsunsicherheit in den Vereinigten Staaten deutlich reduzieren.
Coinbase expects a Clarity Act vote as soon as next week@coinbase policy chief Faryar Shirzad (@faryarshirzad) said on Fox Business that the market structure bill could hit the Senate floor as early as Monday.
Shirzads Optimismus dürfte auch auf den jüngsten Fortschritten im Senat beruhen. Nachdem eine Einigung über umstrittene Ethikbestimmungen erzielt worden war, reagierten sowohl Krypto-Aktien als auch der Bitcoin-Kurs positiv. Dennoch benötigt das Gesetz im Senat voraussichtlich mindestens 60 Stimmen. Da die Republikaner diese Schwelle nicht allein erreichen, wäre zusätzliche Unterstützung mehrerer Demokraten notwendig.
Eine Abstimmung in der kommenden Woche wäre daher zwar ein starkes Signal, aber noch keine Garantie für eine erfolgreiche Verabschiedung. Entscheidend bleibt, ob die Verhandler rechtzeitig genügend parteiübergreifende Unterstützung mobilisieren können.
Darum bleiben weitere Verzögerungen weiterhin möglich
Trotz des Optimismus aus der Kryptoindustrie bleibt der Zeitplan äußerst unsicher. Der Senat muss vor seiner Sommerpause zahlreiche andere politische Vorhaben bearbeiten. Mehrheitsführer John Thune priorisiert derzeit unter anderem die Bestätigung verschiedener Kandidaten sowie ein parteiübergreifend unterstütztes Sanktionspaket gegen Russland. Diese Themen konkurrieren direkt mit dem CLARITY Act um die begrenzte verbleibende Sitzungszeit.
🚨SENATE SHELVES CLARITY ACT FOR NOW!
Majority Leader John Thune is prioritizing nominations and a Russia sanctions bill, pushing the crypto market structure legislation aside amid limited floor time, CoinDesk reports.
Thune hatte bereits erkennen lassen, dass der Entwurf möglicherweise nicht mehr vor der Sommerpause verabschiedet werden könne. Ein konkreter Termin für die entscheidende Plenardebatte ist bislang nicht gesichert. Sollte der Senat das Gesetz nicht spätestens in der kommenden Woche behandeln, könnte sich das nächste realistische Zeitfenster bis September verschieben.
Hinzu kommen politische Differenzen über einzelne Inhalte. Während zahlreiche Republikaner und Teile der Kryptoindustrie auf eine schnelle Verabschiedung drängen, verlangen mehrere Demokraten weitergehende Regeln zu Interessenkonflikten und den Kryptoaktivitäten gewählter Amtsträger. Zwar wurde zuletzt bei bestimmten Ethikvorschriften ein Kompromiss erzielt, doch sieben demokratische Senatoren, die an den Verhandlungen beteiligt waren, sollen den aktuellen Text weiterhin für unzureichend halten. Dadurch bleibt fraglich, ob die erforderliche Schwelle von 60 Stimmen tatsächlich erreicht wird.
Auch eine kurzfristige Verschiebung zugunsten anderer Gesetzesvorhaben wäre daher jederzeit möglich. SEC-Chef Paul Atkins zeigt sich zwar grundsätzlich zuversichtlich und betont, dass seine Behörde gemeinsam mit der CFTC für neue Regeln bereitstehe. Regulatorische Maßnahmen der Behörden könnten jedoch kein dauerhaftes Bundesgesetz vollständig ersetzen.
🔥SEC CHAIR PAUL ATKINS: "I'm optimistic that Congress will pass the Clarity Act."
He says the SEC is "ready, willing and able to come out with rules" either to implement the bill or if Congress fails to act.
Die kommende Woche dürfte somit entscheidend werden. Gelingt es der Senatsführung, ausreichend Zeit und parteiübergreifende Stimmen zu organisieren, könnte der CLARITY Act einen historischen Schritt näher an die Verabschiedung rücken. Andernfalls droht eine erneute Verzögerung bis nach der Sommerpause – mit anhaltender Unsicherheit für den gesamten US-Kryptomarkt.
Raphael Adrian ist ein Krypto-Journalist und Analyst, der bei Coinspeaker über Krypto-News, PR-Inhalte und Marktanalysen schreibt. Hier gilt er als Lead-Autor und Experte für Kryptowährungs-Prognosen. Mit seinem journalistischen Hintergrund und seiner Spezialisierung auf Finanzen, Business und digitale Assets berichtet er seit Jahren über Blockchain-Trends, neue Projekte und Entwicklungen am Kryptomarkt.
Seine Kenntnisse in fundamentaler und technischer Analyse ermöglichen es ihm, Marktbewegungen fundiert zu bewerten, Potenziale von Projekten einzuordnen und datenbasierte Krypto-Prognosen zu erstellen. In seiner Arbeit legt er besonderen Wert auf verständliche, recherchierte Inhalte, die Leser bei fundierten Entscheidungen im Kryptomarkt unterstützen.
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